- Geltungsbereich
- Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma Webdesign Heger, Inhaber Thomas Heger (nachstehend „Anbieter“) nach diesem Vertrag mit ihrem Vertragspartner (nachstehend „Kunde) genannt.
- Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Anbieter absenden.
- Weitergeleitete Aufträge
- Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Anbieter einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Anbieter den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
- Die Angebote des Anbieters sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle an deren Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.
- Zustandekommen des Vertrages
- Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande.
- Der Gegenstand des Vertrages ist folgender:
Umfang und Inhalt der vom Anbieter zu tätigenden Arbeiten und der vorher und während der Auftragsbearbeitung vom Kunden zu erbringenden Leistungen.
Insbesondere wird vereinbart:- Umfang der vom Anbieter zu tätigenden Arbeiten
- Zur Verfügungstellen der vom Anbieter benötigten Daten und Materialien durch den Kunden
- Zeitpunkt der Rechnungsstellung
- Preis für die vom Anbieter getätigten Arbeiten und/oder ein Stundensatz sowie der Abrechnungstakt
- Fertigstellungsdatum für das Produkt, ggf. auch von Teilzielen
- Daten
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Anbieter nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Anbieters, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln. - Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind. - Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt im Regelfall nach Abschluss der Arbeiten durch den Anbieter nach dessen gültiger Preisliste bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Sofern der Kunde mit seinen Pflichten gemäß 3.2.2 mehr als eine Woche im Verzug ist, ist der Anbieter berechtigt eine Zwischenrechnung über die bis dato erbrachten Leistungen zu stellen. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Anbieter vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen
Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Bei Arbeiten auf Zeithonorarbasis werden 50 Euro je Stunde abgerechnet. Ich rechne meine Tätigkeiten minutengenau ab. Ich behalte mir vor, ungeplante kurze Tätigkeiten (kurze Anfrage per E-Mail, kurzer Telefonanruf) auf 6 Minuten aufzurunden. - Markenrechte / Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. - Urheberrecht & Lizenz
- Das Urheberrecht auf alle durch den Anbieter erstellten Arbeiten verbleibt beim Anbieter, er ist zudem berechtigt die für Kunden erstellten Arbeiten zur Eigenwerbung zu nutzen.
- Der Kunde erlaubt es dem Anbieter als dessen Recht auf Namensnennung (§ 13 UrhG) einen Verweis inklusive Hyperlink im Impressum der Seite einzubinden. Die Namensnennung erfolgt darüber hinaus im Programmiercode. Auf weitere sichtbare Nennungen (z.B. im Fußbereich der Seite) wird vom Anbieter verzichtet.
- Vom Anbieter verwendete Software die zur Erstellung der Seite verwendet wird unterliegt den jeweils gültigen Regelungen des Softwareanbieters.
- Der Anbieter ist nicht verpflichtet offene Dateien an den Kunden zu übergeben. Der Kunde erhält die lauffähige Internetseite oder eine druckfähige PDF-Datei. Wünscht der Kunde die Herausgabe dieser Daten ist dies gesondert zu vergüten.
- Haftung
- Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Anbieter wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl er dem Kunden seine Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
- Erachtet der Anbieter für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
- Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Anbieter zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
- Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
- Der Höhe nach ist die Haftung des Anbieters beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
- Die Haftung des Anbieters für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
- Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
- Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Anbieter gilt deutsches Recht.
- Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von Webdesign Heger (Backnang).
- Sonstige Bestimmungen
- Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
- Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
- Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
- Kunden sind unter Umständen verpflichtet, Abgaben an die Künstlersozialkasse (KSK) zu bezahlen. Es liegt in der Pflicht des Kunden sich über die Abgabepflicht zu informieren und eine eventuelle Abgabe zu entrichten. Ein an die KSK fälliger Betrag darf nicht vom Rechnungsbetrag abgezogen werden.
- Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon
nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils
unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertrags-
parteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
